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Grenzregime und Mobilität in Konfliktregionen:

Republik Moldau, Georgien und Armenien.

Wahrnehmung und Bedeutungswandel von Grenzen im Kontext der europäischen Integration

Das Projekt verfolgte das Ziel, anhand eines für alle drei Staaten virulenten Themas verschiedene Perspektiven zum Grenzregime einander gegenüber zu stellen.

Ausgangslage und Zielsetzung

Das Problem der Grenze ist in Moldova, Georgien und Armenien auch vor dem Hintergrund der europäischen Integration und im Zuge der bewaffneten Auseinandersetzungen in der Ostukraine derzeit äußerst virulent. Die rasanten Veränderungen in der Ukraine werfen ein ganzes Kaleidoskop völkerrechtlicher,  europarechtlicher und menschenrechtlicher Fragen auf. Umso lauter wird der Ruf vieler unterschiedlicher Akteure nach dem Schutz der Grenze verbunden mit der Hoffnung, die Sicherheit in der Region zu erhöhen. Vor diesem Hintergrund entstand die Idee zu dem vorliegenden Projekt, für welches wir als Teilnehmer gezielt deutsche, georgische, armenische und moldauische Studierende der Geschichte, Kulturstudien und Rechtswissenschaften ansprechen wollten. Da aus früheren Projekten bereits Kontakte zu der Fakultäten in Jerewan und Tiflis bestanden, lag es nahe, Angehörige dieser Hochschule als Referenten und Teilnehmer zu gewinnen.

Grenzräume in Moldova, Georgien, Armenien und Aserbaidschan haben großes politisches und gesellschaftliches Konfliktpotential: Grenzstreitigkeiten mit Transnistrien, Abchasien, Südossetien und Bergkarabach sind die häufigste Ursache für gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen der jeweiligen Zentralmacht und den völkerrechtlich nicht anerkannten Regionen. Sowohl die Uneinigkeit über den exakten Grenzverlauf als auch Feindseligkeiten zwischen den benachbarten Bevölkerungsgruppen können den Grenzraum sehr belasten. Vor allem unmittelbar an der Trennlinie führt dies zu Spannungen, die für die jeweilige Zentralregierung oftmals schwer zu lösen sind.

Streitfragen, die sich innerhalb der Grenzzonen ergeben, laufen auf unterschiedlichen Ebenen ab. Hemmnisse - egal ob ökonomischer, politischer, gesellschaftlicher oder sozialpsychologischer Art - schränken ein und vergrößern die Distanz zwischen den politischen Akteuren. Davon ist nicht nur die Bewegungsfreiheit der Bewohner des Grenzraums betroffen, auch der Warenhandel, wirtschaftliche Zusammenarbeit, Informationen und der kulturelle Austausch werden stark behindert. Je stärker die Barrieren wirken, desto unwahrscheinlicher werden grenzüberschreitende Interaktionen. Trotz Abbau von administrativen und juristischen Barrieren bleiben die Grenzen in der Wahrnehmung der Bevölkerung relevant und stellen nach wie vor Mobilitätshindernisse und Exklusionsmomente dar.

Im Kontext der europäischen Integration sind Grenzen ein zentrales Thema im Lebensalltag vieler Menschen in Transnistrien, Abchasien, Südossetien und Bergkarabach. Doch in der praktischen Handhabung und dem Grenzalltag bestehen zwischen den genannten Regionen erhebliche Unterschiede, welche in ihrer Tragweite nicht ausreichend wahrgenommen werden. Für manche erscheint die Grenze als Handlungsbarriere, für andere eröffnen Grenzen Chancen auf ökonomischen Nutzen. Manche Grenzen sind für die Passanten eine rein administrative Formsache. Andere haben sich tief in das Bewusstsein der Menschen eingeprägt und werden zu räumlichen Symbolen für Einschränkung, Ohnmacht, Streitigkeiten (die Grenze mit Südossetien) oder Hass gegenüber dem Nachbarn (im Falle von Bergkarabach zwischen Armenien und Aserbaidschan). Die Grenzregime können Menschen weiter voneinander trennen oder eine Begegnung miteinander begünstigen.

 

Das Projekt verfolgte das Ziel, anhand eines für alle drei Staaten virulenten Themas verschiedene Perspektiven zum Grenzregime einander gegenüber zu stellen. Hierzu wurden die Entwicklungen seit der Beendung der bewaffneten Auseinandersetzungen in den drei betroffenen Ländern vergleichend miteinander betrachtet und die Schwierigkeiten bei der Erarbeitung von Lösungswegen erörtert. Bei diesem Projekt ging es sowohl um die Vermittlung von Kenntnissen zu Grenzregime insgesamt, um Einblicke in die Arbeit der auf dieses Thema spezialisierten Institutionen sowie um eine Auseinandersetzung mit politischen europäischen Themen und die Diskussion um die Beteiligung an demokratischen Prozessen.

2014

Chisinau

Projektleiter

Dr. Vasile Dumbrava

Gefördert durch

In Partnerschaft mit

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