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Menschenrechte in der Ukraine im Kontext der europäischen Integration und Eskalation des Konflikts in Ostukraine

Das Projekt verfolgte das Ziel, den Wissenstransfer, Ideenaustausch und Menschenrechtsdialog zu unterstützen. Hierzu werden mittels eines Workshops mit Studierenden, Lehrkräften und Experten (Vertreter von NGOs) aus der Ukraine rechtliche und soziale Aspekte der Menschenrechtsproblematik diskutiert.

Ausgangslage und Zielsetzung

Das Problem der Wahrung von Menschenrechten ist in der Ukraine vor dem Hintergrund der europäischen Integration, Einschränkungen der Pressefreiheit, Diskriminierung von ethnischen Minderheiten, einer Zunahme des Frauenhandels, Entführungen, Gefangennahmen, Misshandlungen, Folter und Tötungen im Zuge der bewaffneten Auseinandersetzungen in der Ostukraine derzeit äußerst virulent. Die rasanten Veränderungen in der Ukraine werfen ein ganzes Kaleidoskop völkerrechtlicher, europarechtlicher und menschenrechtlicher Fragen auf. Umso lauter wird der Ruf vieler unterschiedlicher Akteure nach dem Schutz der Menschenrechte, verbunden mit der Hoffnung, die ordnende Funktion des Rechts möge Orientierung im Dickicht machtpolitischer Entscheidungen bieten.

Menschenrechtsverletzungen und die schwierige sozialpolitische Lage stellen für die Entwicklung der Ukraine ein großes Hindernis dar. Auf diesem Gebiet tätige NGOs agieren weitestgehend isoliert. Für die Förderung der Menschenrechtsbildung junger Menschen (Studierende und Vertreter von NGOs) ist die Auseinandersetzung mit gegenwärtigen Verstößen als ein unverzichtbares Element für die Entwicklung der Demokratie in der Ukraine anzusehen.

Darüber hinaus herrscht ein großes Defizit bezüglich des Wissens über Menschenrechte. Einschlägige Berichte weisen deutlich auf die Notwendigkeit der Verbesserung der Menschenrechtsbildung hin. Vor diesem Hintergrund entstand die Idee zu dem vorliegenden Projekt, für welches wir als Teilnehmer gezielt ukrainische Studierende der Rechtswissenschaften ansprechen wollten.

Das Projekt verfolgte das Ziel, den Wissenstransfer, Ideenaustausch und Menschenrechtsdialog zu unterstützen. Hierzu werden mittels eines Workshops mit Studierenden, Lehrkräften und Experten (Vertreter von NGOs) aus der Ukraine rechtliche und soziale Aspekte der Menschenrechtsproblematik diskutiert.

2014

Leipzig, Berlin

und Lviv

Projektleiter

Dr. Vasile Dumbrava

Gefördert durch