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Journalisten und die Verantwortung für die Beachtung der Menschenrechte

Bei den Journalisten in der Republik Moldau gibt es einen großen 
Bedarf an Expertise bei der Entwicklung und Verstetigung neuer 
Formate. Im Rahmen des Projekts soll anhand aktueller Fallbeispiele 
vorhandenes Wissen erweitert und NewsMaker und Gagauz Media als Online- Nachrichten-Portale unterstützt werden.

2019

Ausgangslage und Zielsetzung

Republik Moldau

Menschenrechtsverletzungen stellen für die Entwicklung der Republik 
Moldau ein großes Hindernis dar. Die staatlichen Institutionen konnten in den letzten Jahren vieles zur Verbesserung der 
Menschenrechtssituation erreichen. Dennoch bestimmen Menschenhandel, Zensur und politische Verfolgung, Einschränkungen der Pressefreiheit, Fremdenfeindlichkeit, Ausgrenzung und Diskriminierung weiterhin den den Alltag. Menschenrechtsthemen haben es in der Republik Moldau immer schwerer, den notwendigen Raum in der öffentlichen und damit medialen Wahrnehmung zu finden. Es gibt die Tendenz, solche Themen zu meiden. Die Bedeutung der Menschenrechte und die Erfordernisse einer menschenrechtlich legitimierbaren Politik, Rechtsprechung und Gesellschaftsgestaltung werden in der Republik Moldau derzeit vor allem vor dem Hintergrund der europäischen Integration diskutiert. Die Gegner der europäischen Integration, an denen es vor allem unter der russischsprachigen Bevölkerung nicht mangelt, haben es in der Republik Moldau sehr leicht, die Angleichung an europäische Rechtsnormen mit einer Wertedebatte zu vermengen, in deren Ergebnis die Annäherung an 
die EU nur mit der Aufgabe vor Ort tradierten Werten zu erreichen sei.
Hauptziel der Kritik ist hierbei das Diskriminierungsverbot aufgrund 
des Geschlechts und der sexuellen Orientierung. Europa wird als ein 
zunehmend „gottloses“ und wertfreies gesellschaftliches Konstrukt 
dargestellt, das außer dem Liberalismus über kein substantielles 
Fundament verfüge. Die Besorgnis, Antidiskriminierungsrichtlinien 
seien ein Einfallstor für gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften 
und Frauenquoten – mag sie auch einer gewissen Begründung nicht 
entbehren – mündet zunehmend in einen Kulturkonflikt. Eine spürbare Zunahme von Menschenrechtsverletzungen und Diskriminierung ist in unterschiedlichem Maße (nach Regionen) zu verzeichnen. Die Behörden reagieren oftmals langsam und unzureichend auf Menschenrechtsverletzungen, die an Personen verübt werden, die in der Gesellschaft marginalisiert sind. Häufig werden solche Angriffe geduldet. Homophobie und Transphobie sind weit verbreitet und tief in der moldauischen Gesellschaft verwurzelt.
Zugleich werden im Zuge der antiwestlichen Tendenzen, die 
Menschenrechte oft als unvereinbar mit den traditionellen orthodoxen Werten dargestellt und zum Kampfmittel des Westens erklärt. Der scharfe Ton in der gegenwärtigen politischen Debatte macht deutlich, wie groß die Unterschiede bei der Wahrnehmung von Werten und der Interpretation komplexer juristischer und sozial-politischer Begriffe sind.

Berichte über Übergriffe, Diskriminierung, Behördenwillkür oder das Schicksal von unschuldig in Not geratenen Menschen können die Gesellschaft beeinflussen, indem sie neues Bewusstsein schaffen. Hier können Medien eine entscheidende Rolle bei der Etablierung von Menschen- und Bürgerrechten spielen.

Bei den Journalisten in der Republik Moldau gibt es zudem einen großen Bedarf an Expertise bei der Entwicklung und Verstetigung neuer Formate. Im Rahmen des Projekts soll anhand aktueller Fallbeispiele vorhandenes Wissen erweitert und NewsMaker und Gagauz Media als Online- Nachrichten-Portale unterstützt werden.

Projektleiter:

Vasile Dumbrava

Partner