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Antidiskriminierung  in der Ukraine, Republik Moldau und Georgien im Kontext der europäischen Integration

Das Projekt verfolgte das Ziel, den Wissenstransfer und Menschenrechtsdialog zu unterstützen sowie das Bewusstsein für die Antidiskriminierung in den genannten Ländern zu fördern und eine Vernetzung von Studierenden und Wissenschaftlern aus Deutschland, Armenien, Georgien und der Republik Moldau zu ermöglichen.

2016

Chişinău

Ausgangslage und Zielsetzung

Im Rahmen der Östlichen Partnerschaft, die im Jahre 2009 ins Leben gerufen wurde, haben die Parlamente in Kiew, Chişinău und Tiflis mehrere Gesetze verabschiedet, die eine Voraussetzung für die Unterzeichnung des Assoziationsabkommens mit der EU sind. Hierbei hat das Antidiskriminierungsgesetz viele Proteste in der Öffentlichkeit hervorgerufen.
Dass ein diskriminierungsfreies Zusammenleben wünschenswert ist, wird kaum ernsthaft in Frage gestellt. Ob und unter welchen Bedingungen ein Antidiskriminierungsgesetz ein sinnvolles Instrument zur Erreichung dieses Ziels darstellt, ist allerdings, wie die aktuelle politische Diskussion in der Ukraine, der Republik Moldau und Georgien in den letzten zwei Jahren zeigt, sehr wohl umstritten. Der scharfe Ton in der gegenwärtigen politischen Debatte in allen drei Ländern macht deutlich, wie groß die Unterschiede bei der Wahrnehmung von Werten und der Interpretation komplexer juristischer und sozial-politischer Begriffe sind.
Die Entwürfe eines Antidiskriminierungsgesetzes, die im Jahre 2012 in der Republik Moldau, im Jahre 2013 in der Ukraine und im Jahre 2014 in Georgien im Parlament behandelt wurden, lösten heftige politische Kontroversen aus.


Das Projekt verfolgte das Ziel, den Wissenstransfer und Menschenrechtsdialog zu unterstützen sowie das Bewusstsein für die Antidiskriminierung in den genannten Ländern zu fördern und eine Vernetzung von Studierenden und Wissenschaftlern aus Deutschland, Armenien, Georgien und der Republik Moldau zu ermöglichen.

Projektleiter

Dr. Vasile Dumbrava

Gefördert durch

In Partnerschaft mit